von Gernot Facius
Das Jahr ist noch jung, da darf man sich ja noch etwas wünschen. Was wünscht sich ein Sudetendeutscher? Dass 2018 endlich, auch wenn nicht allzu viel Hoffnung besteht, ein konstruktiver Dialog mit Prag in Gang kommt, bei dem nichts ausgeklammert wird und die Vertriebenen nicht wieder mit wachsweichen Versöhnungs-Erklärungen abgespeist werden; dass Politiker, die qua Amt eine Schutzherrenfunktion ausüben, sich ihrer Verantwortung bewusst sind und nicht über die Köpfe der zu schützenden Volksgruppe hinweg entscheiden; dass Mandatsträger aller Couleur genug Bodenhaftung zeigen und ihre Wähler mit unrealistischen Europa-Spielereien verschonen. Wer wie der deutsche SPD-Vorsitzende Martin Schulz, ein ehemaliger EU-Parlamentspräsident, laut von den Vereinigten Staaten von Europa träumt, hat offenbar das Gespür für das politisch Machbare verloren. Oder er ignoriert, was derzeit Priorität hat. Es geht jetzt vorrangig darum, die – unter anderem als Folge der Differenzen in der Migrationsfrage – geschwächte Europäische Union zu stabilisieren und den neuen West-Ost-Gegensatz zu überwinden, mitnichten um die Umsetzung der „Vision“ von einem Superstaat, in dem am Ende Deutschland und jedes andere Mitgliedsland „eine Verwaltungseinheit der Brüsseler Kommission wäre“ (Markus Söder, CSU). Konkret: Es stehen politische Reparaturarbeiten in der Gemeinschaft an. Wer sich ihnen entzieht oder widersetzt, zündelt am Europäischen Haus.
Alles deutet darauf hin, dass auch das Jahr 2018 von dem Megathema einer aus dem Ruder laufenden Migrationspolitik bestimmt sein wird. Die neue österreichische Regierung aus ÖVP und FPÖ kann in dieser brisanten Frage auf ein festes Fundament an Gemeinsamkeiten verweisen, in Deutschland weiß man auch vier Monate nach der Bundestagswahl nicht, wohin die Reise geht. Doch auf einmal, das ist das Positive, entbrennt mitten in der Phase der Sondierungen über eine Kabinettsbildung in Berlin eine Debatte über das Heimatgefühl – ausgelöst durch den amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Die Linken in seiner Fraktion und Partei heulen auf, sie haben Schwierigkeiten mit dem Begriff „Heimat“. Parteifreund Wolfgang Thierse, ein Schlesier, springt Gabriel bei, sagt, dass auch Fragen nach kultureller Identität und dem legitimen Beheimatungsbedürfnis der Menschen beachtet werden müssten. Denn das Land bestehe nicht nur aus dem Grundgesetz und einer daraus abgeleiteten „Leitkultur“, sondern auch aus „alltagskulturellen und geschichtlichen Prägungen“. Wie wahr! Wann hat man das in solcher Klarheit schon gehört?
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Sudetendeutscher Pressedienst (SdP)
Österreich
Wien, am 17. Jänner 2018
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