ja, wir sind auch ein fröhlicher Stammesverband, der Fasching feiern kann, und das haben wir getan und feiern morgen den Kehraus – um uns am Aschermittwoch das Aschekreuz auf die Stirn malen zu lassen.
Für uns, die SL ist es seit 2015 ein andauernder Aschermittwoch. Denn die 2015 durch die Bundesversammlung durchgepeitscht Satzungs-Zweckänderung ist bis heute 2020 ins Vereinsregister nicht eingetragen deshalb unwirksam. Seit 2015 werden neue Mitglieder auf eine Satzung angelobt, die sie doch ändern sollen. Posselt wollte so neure Mitglieder gewinnen und die SL „zukunftsfähig“ machen. Die Neueintritte von Landsleuten sind seit dem überschaubar, und wird von den Austritten bei weitem übertroffen. Die Zukunftsfähigkeit bewegt sich auf dem Niveau eines Trachten- und Kulturvereins und hat ihren heimatpolitischen Anspruch längst aufgegeben. Bei den verbrecherischen Gesetzen und Dekreten hat sich nichts vorwärts, aber viel rückwärts bewegt – und Posselt ist zwei Mal als EU-Kandidat gescheitert, weil ihn viele Wähler ihr Vertrauen entzogen haben.
Wir haben, auf Anfragen von Landsleuten, ob die Satzungs-Zweckänderung rechtskräftig ist, beim Registergericht angefragt und die Mitteilung erhalten, dass die Eintragung zurückgezogen wurde. Das haben wir in einem Rundmail den Landsleuten mitgeteilt. Die Reaktion war der nachfolgende Sprecherbrief, den wir mit einem, ebenfalls nach-nachfolgenden Widersprecherbrief beantworten.
Von: Johann Slezak Sudeten (SL4) [mailto:Tato e-mailová adresa je chráněna před spamboty. Pro její zobrazení musíte mít povolen Javascript.]
Gesendet: Montag, 24. Februar 2020 21:37
An: Johann Slezak (Tato e-mailová adresa je chráněna před spamboty. Pro její zobrazení musíte mít povolen Javascript.)
Betreff: Widersprecherbrief zum Sprecherbrief
* * *
Liebe Landsleute,
mitten in die Faschingstage platzte eine Falschmeldung zur seinerzeitigen Satzungsänderung des SL-Bundesverbandes, die von rechtsaußen angesiedelten und AfD-nahen Kreisen in Umlauf gebracht wurde. Letztere verbreiteten zwei E-mails von Herrn Johann Slezak und Herrn Oskar Bachmann, die den Eindruck erweckten, als habe das Oberlandesgericht München aufgrund einer Beschwerde von Herrn Bachmann die von der Bundesversammlung beschlossene Satzungsänderung der SL zurückgewiesen, woraufhin der SL-Bundesvorstand den ganzen Antrag auf Satzungsänderung seinerseits zurückgezogen habe.
Dabei handelt es sich um klassische "Fake News", wie man seit der Debatte über Putin'sche und sonstige irreführende Propaganda im Internet solche Falschmeldungen nennt. Die Tatsachen sehen ganz anders aus. Das Oberlandesgericht München hat schon im letzten Jahr in einem letztinstanzlichen und rechtskräftigen Urteil sowohl die Gültigkeit der Bundesversammlung vom 25.-27. August 2017 in Bad Kissingen bestätigt, in der die Verbandsführung gewählt und Paragraph 3 der Satzung geändert worden war, als auch die Satzungsänderung selbst.
Bei der Bundesversammlung am 27./28. Oktober 2018 im Bayerischen Landtag wurde dann auf Antrag des Hauptausschusses auch der verbandsorganisatorische Teil der Satzung überarbeitet. Der Bundesvorstand - der übrigens eine von der Bundesversammlung beschlossene Satzungsänderung überhaupt nicht zurückziehen könnte, selbst wenn er dies wollte - hat dann über den Notar, wie üblich, sowohl die Wahl als auch die Satzungsänderungen in allen ihren Teilen beim Vereinsregister eingereicht.
Mittlerweile teilte uns die Rechtspflegerin des Vereinsregisters, Frau Straßer, mit, daß im verbandsorganisatorischen Teil noch zwei rechtstechnische Anpassungen durchgeführt werden müßten, die aber nicht den lange Zeit so heftig diskutierten und von der Bundesversammlung mit mehr als Dreiviertelmehrheit verabschiedeten Paragraphen 3 über Zweck und Ziel des Vereins betreffen, sondern die Paragraphen 9 und 10.
Deshalb folgten wir dem Rat des Notars, den Vorstand einzutragen - was inzwischen erfolgt ist - und die Eintragung der Satzungsänderung bis zur Klärung der beiden kleinen rechtstechnischen Fragen zurückzustellen, die mittlerweile weitgehend erfolgt ist.
Diese Informationen übermittle ich Ihnen, damit Sie zum einen unsere Landsleute korrekt informieren können und zum anderen wissen, wie hier mit schlimmer und unwahrer Propaganda versucht wird, die Landsmannschaft zu spalten, Verunsicherung in unsere Reihen zu tragen und damit den Gegnern unserer Schicksalsgemeinschaft in die Hände zu spielen.
Unsere Geschlossenheit war und ist unsere Stärke. Selbstverständlich kann und muß auch diskutiert werden, doch wenn das Volksgruppenparlament - als laut Satzung seit Gründung der SL zuständiges Organ - mit Dreiviertelmehrheit entschieden hat, müßten dies als Demokraten auch diejenigen akzeptieren, die bei der Abstimmung eine kleine Minderheit geblieben sind und außerdem nach jahrelangem Prozessieren gegen unsere Landsmannschaft letztinstanzlich nicht recht bekommen haben.
Nun sollten wir allesamt wieder nach vorne schauen und uns auf unsere eigentliche Arbeit konzentrieren, die von Ihnen als unseren ehrenamtlichen Amtsträgern in vorbildlicher Weise ausgeübt wird, wofür wir als Bundesvorstand Ihnen sehr dankbar sind.
In herzlicher landsmannschaftlicher Verbundenheit
Ihr
Dr. h.c. Bernd Posselt, MdEP a.D.
Sprecher der Sudetendeutschen Volksgruppe und
Bundesvorsitzender der Sudetendeutschen Landsmannschaft
Von: Sudetendeutsche Presse [mailto:Tato e-mailová adresa je chráněna před spamboty. Pro její zobrazení musíte mít povolen Javascript.]
Gesendet: Freitag, 21. Februar 2020 17:06
An: Tato e-mailová adresa je chráněna před spamboty. Pro její zobrazení musíte mít povolen Javascript.'
Betreff: Aktuell: Sprecherbrief an die Amtsträger
* * *
Beilage:
Zum Sprecherbrief, vom 21. 02. 20, der Widersprecherbrief vom 24.02.20
* * *
Peter Barton verbreitet Lüge, nicht der „berüchtigte Aktivist“…
Read more...