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Otto von Habsburg mahnende Worte an Posselt: „Wer sich mit dem Zeitgeist verheiratet, ist morgen verwitwet.“
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Was nun Bernd Posselt?
Vom überschwänglichen Lob durch Markus Söder auf dem Sudetendeutschen Tag 2023 blieb nur ein aussichtsloser 10. Platz.
Betrachtet man die CSU-Kandidatenlisten für die Europawahlen der letzten beiden Wahlperioden und vergleicht sie mit der aktuellen dann fällt Bernd Posselts Sinkflug deutlich auf:
2014 Platz 6.
2019 Platz 7.
2023 Platz 10.
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Lex Schwarzenberg ist die umgangssprachliche Bezeichnung für das Gesetz Nr. 143/1947 Slg. über die Übertragung des Eigentums am Vermögen des Hluboká-Zweiges der Familie Schwarzenberg an die Tschechische Republik. Es ist ein typisches Beispiel für ein Gesetz, mit dem der Gesetzgeber seine Befugnisse im Rahmen der Gewaltenteilung im Staat überschritten und ein Gesetz erlassen hat, das eigentlich ein individueller Rechtsakt ist; es ist ein Beweis für den tiefgreifenden Verfall der Rechtskultur in der Tschechoslowakei nach dem Zweiten Weltkrieg.
Die Lex Schwarzenberg widerspricht auch der heutigen Vorstellung von Verfassungsmäßigkeit, indem sie eine pauschale Konfiszierung des Schwarzenberg'schen Vermögens anordnet, ohne die Straftat zu benennen, für die die Strafe verhängt wird. Dies geht nicht einmal aus der Parlamentsdebatte hervor: Die einzige Rechtfertigung für die Beschlagnahme ist, dass die Schwarzenbergs deutscher Adel waren.
Siehe auch
Verdienstgesetze
https://iuridictum.pecina.cz/w/Lex_Schwarzenberg
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Am 14. August 2017 wurde in Murau dem großen Ehrenbürger und Europäer, Fürst Karel Schwarzenberg der von nun an ihm gewidmete Platz mit dazugehörigem Denkmal feierlich übergeben. Fürst Karel bemerkte treffend, dass er die Statue als Dank für die vielen Biere, die er in einer nahe gelegenen Kneipe getrunken hatte, entgegennahm und dass das Denkmal so schwankte, wie er es tat, als er nach Hause zum Schloss Murau ging. JŠ
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Aktualiziert am 30.11.2023: Lex Schwarzenberg
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Adam von Pezold, der Urenkel von Adolf Schwarzenberg, dem Oberhaupt des Schwarzenberg-Zweiges der Familie Hluboka-Krumlov mit großem Besitz in Südböhmen, hätte es nicht besser ausdrücken können:
"Als das Gesetz verabschiedet wurde, war eines der erklärten Ziele, dass das Eigentum allen Menschen in der Tschechoslowakei zugute kommen sollte. Wenn ich mir heute anschaue, wie es zum Beispiel in Hluboká aussieht, dann gehört es etwa fünf oder sechs Leuten. Der Staat hat es sicher nicht behalten. Zuerst war es die große Konzentration von Schwarzenberg-Eigentum, die uns gestört hat, jetzt haben wir eine neue Konzentration. Stellen Sie sich vor, ein Herr in Uniform kommt zu Ihnen nach Hause und sagt, Sie wohnen hier nicht mehr, und alles, einschließlich Ihrer Brille und Ihrer Familienfotos, gehört jetzt mir. Ein paar Jahre später käme dann ein Herr in einer anderen Uniform, der auch gegen den Herrn in der ersten Uniform kämpfte, und er würde sogar ein Gesetz erlassen, um Ihr Haus zu stehlen, einschließlich aller Ihrer persönlichen Gegenstände. Dann würden die Uniformen verschwinden, die Freiheit käme, aber der freie Staat würde plötzlich so tun, als ob die Herren in Uniform nichts gestohlen hätten. Sie tun einfach so, als ob alles in Ordnung wäre. Ich glaube nicht, dass sich das jemand gefallen lassen würde."
Eine aktuelle Analyse von Seznam.cz zeigt auch, wie es mit dem nicht zurückgegebenen Schwarzenbergischen Eigentum - nicht nur mit den Schlössern, sondern auch mit den Teichen und den südböhmischen Brauereien - weiterging. Im Rahmen der Privatisierung kamen einige Politiker und Parteipaten zum Zuge.
Adolf Schwarzenberg hatte in seinem Testament als Bedingung für die Übergabe des Besitzes an Karel Schwarzenberg festgelegt, dass Fürst Karel der Familie Pezold helfen würde. Diese Bedingung hat er nicht erfüllt. Hätte das Familienoberhaupt gelebt, hätte sie Karel Schwarzenberg das Anwesen weggenommen. Darüber wird Prof. Tomas Halik bei der Gedenkfeier für Karel Schwarzenberg kaum predigen...
Original Artikel in Tschechisch>
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Zwar "nur" für Junioren, aber eine nicht weniger wertvolle Leistung. In den entwickelten Ländern dienen solche Persönlichkeiten als Beispiel und Motivation für andere. Es muss nicht nur die Wissenschaft sein. Die Tennisspielerin Martina Hingis zum Beispiel wurde in der Schweiz sofort als Vorbild für die Jugend genutzt und war dank der Medien im ganzen Land populär. Wer von den jungen Leuten kennt Dominika Burešová, wenn die Massen- und öffentlichen Medien schweigen? Genauso haben wir es verpasst, den Sieg von Markéta Vondroušová beim diesjährigen Wimbledon-Turnier zu nutzen (Tschechische TV hatte kein Geld, um das Finale zu übertragen). Die Präsentation und das Beispiel von außergewöhnlichen Persönlichkeiten wird mehr bewirken als Milliarden für die Ausbildung der Jugend oder Demonstrationen, die nichts bewirken. Ein Land, das nur nehmen kann und nicht in der Lage ist, zu geben, zu opfern, für eine bessere Zukunft zu kämpfen und zu sterben, verdient moralisches, kulturelles und wirtschaftliches Elend. Was wird den künftigen Generationen bleiben?
Wir haben zwei Nobelpreisträger (zwei halten wir zurück). Zehn von ihnen kamen aus den Reihen der tschechischen Deutschen. Die meisten der heutigen Jugendlichen kennen keinen einzigen davon...
Von moralisch degenerierten Bevölkerungen kann nicht erwartet werden, dass sie die notwendige Qualität auf allen Regierungsebenen liefern. Umso mehr gilt es, außergewöhnliche Persönlichkeiten als notwendige, motivierende Vorbilder zu fördern. Keine noch so gute Erziehung kann sie ersetzen. Dass dies möglich ist, hat das Bildungssystem Baťa gezeigt, der es in seinem Unternehmen und in der Stadtverwaltung vorbildlich umgesetzt hat. Ein fähiger Einzelner kann niemals durch eine unfähige Mehrheit ersetzt werden.
JŠ
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