Die Zisterzienserabtei in Hohenfurth / Vyšší Brod im südlichen Böhmerwald (Bezirk Krummau) setzte sich für die Rückgabe eines Teils des Landes ein. Das Oberste Verwaltungsgericht bestätigte, dass das Landesamt für Landwirtschaft versucht hat, sie zu Unrecht zurückzufordern.
Die Rückgabe unterliegt einer grundlegenden Einschränkung: Eigentum, das aufgrund der Nachkriegsdekrete des tschechoslowakischen Präsidenten Edvard Beneš gegen Deutsche, Ungarn und Kollaborateure mit den Nazis beschlagnahmt wurde, kann nicht zurückgegeben werden. Das Urteil (tschechisch) des Obersten Verwaltungsgerichts vom Mittwoch zeigt jedoch, dass die Beneš-Dekrete nicht immer ein Hindernis für die Rückgabe sein müssen. Insbesondere dann, wenn der Staat zunächst der Auslieferung von Vermögenswerten zustimmt und später nicht in der Lage ist, die Rückgabe rechtlich rückgängig zu machen. Jan Šinágl berichtet darüber hier ausführlich.
Sudetendeutscher Pressedienst (SdP)
23.12.2021
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