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Von Stoldt, Hans-Ulrich
Mehr als sechs Jahrzehnte nach Kriegsende wühlt ein lange verdrängtes Massaker an etwa 2000 Sudetendeutschen im Juni 1945 das tschechische Städtchen Postoloprty auf.
… Zuerst wurden die Kinder ausgepeitscht und dann erschossen. Vor den Augen der Menge, die mit Waffen in Schach gehalten wurde. Die Tschechen benutzten keine Maschinenpistolen, sondern Gewehre, und so dauerte es eine Weile, bis der Letzte tot war. "Einer war angeschossen, der ist auf die Schützen zugelaufen und hat gebettelt: ,Ich will zu meiner Mutter'", erinnert sich Heinrich Giebitz, 80, der ebenfalls Zeuge war, "und dann haben sie wieder geschossen." …
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Die dritte Verwaltungsbeschwerde gegen die Entscheidung des Innenministeriums über Registrierung der Sudetendeutsche Landsmannschaft in Böhmen, Mähren und Schlesien war beinahe schon eine standartisierte Formsache: Beide Seiten haben die verfügbaren Argumente längst erschöpfend dargestellt, so dass das Gesagte nur noch wiederholt werden kann, wie in einem kuriosen bürokratischen rituellen Tanz, der in einem Endlosschleife-Zyklus landet: Anklage-Urteil über Nichtüberprüfbares – neue Entscheidung-Anklage über Nichtüberprüfbarkeit - neue Entscheidung ... Wir werden uns wiederholen bis wir sterben, ohne Hoffnung auf irgendeine Veränderung.
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Von Gernot Facius
„Historisch“ ist ein großes Wort. Mit ihm sollte man sparsam umgehen. Sonst entleert man es seiner Bedeutung. Petr Nečas, der tschechische Ministerpräsident, hat im Bayerischen Landtag eine Rede gehalten, eindrucksvoll und streckenweise mutig. Aber reicht ein langer Exkurs in die deutsch-tschechische Vergangenheit und ein Werben um eine „neue Ära“ im bayerisch-tschechischen Verhältnis schon aus, dem Auftritt das Attribut „historisch“ zuzuschreiben? Geht es nicht etwas kleiner? Kein Zweifel: Der Prager Premier zeigte sich im Maximilianeum zu München von einer sympathischen Seite. Er hat die Vertreibung Vertreibung genannt und nicht wie andere seiner politischen Klasse dieses Massenverbrechen als „Abschub“ verharmlost. Das ist ein Zeichen von Ehrlichkeit. Nečas sprach fast liebevoll von den „werten Landsleuten und ehemaligen Mitbürgern“.
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… Jedes soziale System ist ausnutzbar, solange die Passivität der Anständigen das ermöglicht und den Skrupellosen, die in erster Linie ihre eigenen Interessen und Bedürfnisse bedienen, Macht einräumt. Sozialsysteme und Ideologien, die die Freiheit des Menschen in all ihren Formen nicht respektieren und nur das eigene soziale System anerkennen, sind besonders gefährlich. …
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Am kommenden Dienstag, dem 26. März, soll das Verfassungsgericht die Anklage gegen Václav Klaus behandeln. Wenn es zu keinem Ergebnis kommen sollte, ist beabsichtigt, am Dienstag, dem 9. April, Ing. Klaus zu einer Anhörung einzuberufen und zur Vernehmung zu laden. Das Verfassungsgericht verfolgt derzeit aufmerksam die Medien zum Ausgang des Themas. Im Plenum steht es nun angeblich 50 zu 50. Das wäre ein positiver Schritt in Richtung der früheren Verfassungsbeschwerde.
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