Aktualisiert am 15.8.2023: "Ich verzichte auf meine Nominierung zum Verfassungsrichter. Ich möchte betonen, dass ich zu dieser Entscheidung aus eigenem Antrieb gekommen bin. Niemand hat mich gezwungen, ich habe mich mit dem Präsidenten beraten und er hat meine Entscheidung akzeptiert" Robert Fremr.
Erwartete Entscheidung. Unser Land hat wieder einmal seine Kleinheit und Unreife bewiesen. Es ist eines Richters nicht würdig, der seine Qualität nach November 1989 und auf internationaler Ebene, wo er 13 Jahre lang hervorragende Arbeit geleistet hat, hinreichend unter Beweis gestellt hat. Erstaunlicherweise hat dort niemanden gestört hat. Präsident Pavel unterstützte das verbrecherische Regime als Geheimdienstler, Fremr als Richter. Dem Präsidenten wurde verziehen, dem Richter nicht. Ist der Richter mehr als der Präsident? Was meinen sie, wie eine Direktwahl von Fremr ausgegangen wäre? Fremrs Vater war übrigens Katholik, Pauls Vater war Offizier in der kommunistischen Armee. Er ist ein Bohemien, wie sein deutscher Name bezeugt. Der Vater des "größten Tschechen" Karl IV, ein französischer Deutscher, hat uns nicht gestört, Peter Parlel, der Architekt des Veitsdoms, hat uns auch nicht gestört... Präsident Pavel hat versagt. Er hatte nicht den Mut, dem großen Druck standzuhalten. Ich erinnere an den Verfassungsrichter Jaroslav Fenyk, der ein kommunistischer Militärstaatsanwalt war, und erstaunlicherweise hat sich keiner der heutigen Kritiker von Fremr daran gestört gefüllt? Auch nicht von der Ernennung von Vlasta Formánková zur Verfassungsrichterin, als sie vor allem für ihr Urteil aus dem Jahr 1980 verantwortlich gemacht wurde, in dem sie den Geschäftsführer eines Pilsner Restaurants zu einer Gefängnisstrafe verurteilte, weil er Kommunisten bei einer Versammlung gestört hatte (43 von 76 Senatoren unterstützten sie schließlich).
Wer von den heutigen Kollegen und Kritikern Fremrs hat sich während der totalitären Ära heldenhaft verhalten? Wer von ihnen vertrat und vertritt heute noch dieselben Ansichten? Nur ein Narr hat sein Leben lang unveränderliche Ansichten. Das tschechische Plebejertum hat sich wieder gezeigt. Davor warnten schon K. H. Borovsky, F. Palacký und TGM gewarnt. Ehemalige und heutige Genossen hatten Angst vor seinen unbestreitbaren Eigenschaften. Er könnte sie in der Zukunft bedrohen. Er wurde für alle kommunistischen Richter geopfert. Der Dep State, die Justiz- und Medienmaschinerie haben wieder gearbeitet. Wie lange werden sich die Bürger das noch gefallen lassen? JŠ
Pekař Josef (Tschechoslowakische Geschichte, Prag 1921):
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